Объединение субъектов Российской Федерации: результаты и перспективы

Die Probleme der verwaltungsteritorialen Einrichtungen sind für vielen föderativen Staaten ak-tuell und habenihre Geschichte, die, meistens, mit der Besonderheiten der geschichtlichen und sozial-politischen Entwicklung verbunden sind.

Nicht die letzte Rolle spielen auch Charakter der politische Regime, die Form der Organisation der Volkswirtschaft, geographischen und Klimabedingungen, sowie die Anzahl und Struktur der Be-völkerung [9, p. 77]. Nichtunbedeutende Faktor, der das neue institutionelle Design des politischen Raumes unter den Bedingungen der Transformation der VTE bestimmt, sind die Strategien und das Verhalten der politischen Aktoren [2, p. 45-69].

Unter verwaltungsterrialen Einrichtung versteht man die Teilung des staatlichen Territoriums auf bestimmte Einheiten, entsprechend denen das System staatlichen (regionalen), sowie Selbstverwal-tungen im Rahmen von staatlich-territorialenundlokal-territorialenVerwaltungengebautwird.

Im Großen und Ganzen zeigt der Begriff VTE den Charakter und die Besonderheiten der Wechselbeziehungen zwischen dem Staat und seinen Bestandteilen wie Regionen, Territorien und Stadtverwaltungen vor.

Wie die geschichtliche Erfahrung zeigt, ist VTE äußerst konservativ und bleibt in der unverän-derlichen Art auf die Dauer, ungeachtet der geschehenden Modifikationen in der Politik, der Wirtschaft und der sozialen Sphäre.

Dabei wird solche Einrichtung in der Regel im Laufe einigen Jahrhunderten evolutionär gebaut. Die verwaltungsterritoriale Einrichtung wird aber im Laufe der Zeit im Zusammenhang mit der Bedürf-nisse der Gesellschaft, neuen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Aufgaben als auch Probleme der Regelung der neuen sozialen Beziehungen geändert.

Dabei haben die national-territorialen Einrichtungen, die früher im Rahmen RSFSR innerhalb der Regionen und der Gebiete existierten, mit der Annahme der Verfassung der Russischen Föderati-on 1993 den rechtlichen selbständigen Status der Subjekte der Föderation erworben. November 2005 zählte die Russische Föderation 89 Subjekte auf. Jedoch haben in 2003 die von der Regierung initi-ierten Prozesse der Vereinigung der Subjekte dazu geführt, dass am 1. Dezember 2005 auf der Karte Russlands das neue Subjekt erschienen ist, und zwar die Perm Region, das Ergebnis der Vereinigung des Gebietes von Perm und das Komi-Permjazky autonom Bezirk. Dann sind die neuen Vereinigun-gen aufeinander folgend geschehen, die zur heutigen Architektur АТУ und den Veränderungen in der Anzahl der Subjekte der Russischen Föderation gebracht haben (die Tabelle 2 siehe).

Tabelle 1 Dynamik der Veränderung der Struktur der verwaltungsterritorialen Einrichtungen und Anzahl der Subjekten

Jahren	Die Städte der föderalen Be-deutung	Regionen	Gebiete	Die autonomen Sowjetischen Sozialistischen Republiken / Republik	Autonome Ge-biete	National e / autonom e Kreise
Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik
1930	-	7	6	11	14	3
1961	-	6	49	16	5	10
Russische Föderation
1991	2	6	49	20	1	10
1992	2	6	49	21	1	10
2005	2	7	48	21	1	9
2007	2	7	48	21	1	7
2008	2	9	46	21	1	4

In vieler Hinsicht muss man diese Vereinigungsprozesse auf der Ebene "die Integration – die Desintegration» betrachten [1, p. 193-203]. Der Aspekt der Vergrößerung der Subjekte der Russi-schen Föderation scheint als am meisten bedeutsam bei der Bestimmung der neuen politischen Kon-figuration und den neuen politischen Realien, die mit den politischen, sozial-wirtschaftlichen und kultu-rellen Veränderungen verbunden sind, die durch die Vereinigung der Subjekte bestimmt wird. Wichtig ist zu unterzeichnen, dass die Prozesse der Integration und der Desintegration in Russland mit den Veränderungen in den Beziehungen von dem föderalen Zentrum und der Regionen gewöhnlich ver-bunden sind. Und die Vergrößerung der Subjekte der Russischen Föderation zeugt, wie W.Martjanow schreibt, über die wachsende Rolle des föderalen Zentrums und die Verstärkungder Steuerungspolitik, und nicht über die Versuche der Regionen, den Einfluss auf das Zentrum mittels der Vereinigung zu verstärken [7, p. 39].

Infolge der Vereinigung der Subjekte der Föderation in Form vom Einschluss der autonomen Bezirke in den Bestand der Regionen und der Gebiete in 2003-2008 wurde die Anzahl der Subjekte der Föderation mit 89 bis zu 83 verringert. So wurde die selbständige Existenz 6 aus10 autonomen Bezirken aufgehört, und drei Gebiete (Perm Gebiet, Kamtschatka Gebiet und Chita Gebiet) haben die Benennung auf Regionen geändert. Insgesamt haben den selbständigen Status des Subjektes der

Föderation sechs autonomer Kreise verloren, vier davon befanden sich auf dem Territorium des Sibiri-schen Föderationskreises. Die Bevölkerung von den sechs angeschlossenen autonomen Kreise auf den Anfang 2007 zählte 0,3 % von der Bevölkerung Russlands auf. (sieheTabelle 3).

Zum 2008 wurden die Prozesse der weiteren Vereinigungen angehalten und wurden schon so eindeutig als zweckmässig und notwendig nicht betrachtet.

Tabelle1 2 ErgebnissederVereinigungderSubjektederRussischenFöderationin 2003-2008.

№	vereinigten Subjekte	Benennung vom neuen Subjekt	Status	Datumdes Referendu ms	Ergebnisse des Referendums		DatumderB ildungdesn euenSubje ktes
					Wahlbe teiligun g, %	FürdieVere inigung, %
1	Gebiet Perm	RegionPerm	Verwaltungsein-heit	07.12.2003	84	83,91	01.12.2005
	AK der Komi-Permjaken				90	89,77
2	RegionKrasnojar sk	RegionKrasnoj arsk	Verwaltungsein-heitenmitdem-besonderen Status	17.04.2005		92,44	01.01.2007
	AK der Ewenken					79,87
	AutonomerKreis Taimyr					69,95
3	GebietKamtschat ka	RegionKamtsc hatka	Verwaltungsein-heit	23.10.2005		84,99	01.07.2007
	AK der Korjaken					89,04
4	GebietIrkutsk	GebietIrkutsk	Verwaltungsein-heitenmitdem-besonderen Status	16.04.2006	68,98	89,77	01.01.2008
	AK der Ust-OrdynskerBur-jaten				99,51	97,79
5	GebietTschita	Region Trans-baikalien	Verwaltungsein-heitenmitdem-besonderen Status	11.03.2007	72,82	90,29	01.03.2008
	AK der AginerBurjaten				82,95	94,00

In der Anfängerstufe der Vereinigung von den Subjekte der Russischen Föderation war die Un-terstützung der angegebenen Prozesse seitens der Bevölkerung ungenügend hoch und rief die Be-fürchtungen des „föderalen Zentrums“ herbei. So, laut Angaben der soziologischen Umfragen, haben 49,5 % der Bewohner"für die Vereinigung" und 17 % "gegen" in der AutonomerKreis der Komi-Permjaken auf dem Vorbereitungsstadium ausgesprochen; im Gebiet Perm "für" – 44,7 %, "gegen" – 7,6 % [5, p. 87]. So wurde das Projekt der Vereinigung der Subjekte von weniger als 50 % die Bevöl-kerungen der Region unterstützt. Dennoch wurdenseitens der Verwaltung vom Kreis und Gebiet,für die Realisierung des Projektes, die bedeutende föderale Investitionen und die Verwaltungsreserve verwendet, die erfolgreich zugelassen haben das Vereinigungsprojekt zu realisieren.

Wie die Mehrheit der Experten unterstreichen, waren die stattfindenden zur Zeit Vereinigungen hauptsächlich zwecks der Beilegung der Konflikte in der Verwaltung von den Subjekten durchgeführt, die komplexe Struktur haben. Das Modell der Vereinigung der autonomen Kreise, die sich im Bestand der „mütterlichen“ Subjekte befinden, bedeutet, dass die stärkeren Territorien (Regionen und Gebiete) "die Lokomotiven" der Entwicklung der autonomen Kreisewerden sollen [8]. So soll zugrunde der Ver-einigung und des wirksamen Modells der Integration zwei grundlegende Prinzipien liegen:

• -    Die mütterlichen Territorien sind infolge des Niveaus der sozial-wirtschaftlichen Entwicklung fähig "die Lokomotiven" der Entwicklung zu sein;

• -    Die autonomen Kreise sind selbständig nicht in der Lage, den Wirtschaftsrückstand zu über-winden; ihre Politik ist "passiv".

Es ist nicht zu unterschätzen die standfesten Traditionen in Russland, die Föderation mit der sehr starken ethnischen Komponente zu bilden. Die Gesellschaftspolitische Situation in den Regionen zeigt, dass der ethnische Faktor oft als Grund der Antivereinigungsstimmungen der Menschen, ihrer Besorgtheit für das Schicksal des Volkes, der Kultur und der Sprache auftritt. Es ist offenbar, dass der ethnische und nationale Faktoren unter den Bedingungen der Reform des Subjektbestandes in die nächsten Jahre, bei der ganzen Verwundbarkeit des solchen ethnischen Verfahrens vom föderativen Bau, nicht zu ignorieren sind.

So existieren in der russischen Gesetzgebung immer noch einige rechtliche Lücken, die mit den Vereinigungsprozessen und ihren Ergebnissen verbunden sind [6, p. 28-32]:

• -    Das Problem des Verhältnisses zwischen der normativ-rechtlichen Systeme der Subjekte der Föderation, die in ein neues Subjekt vereinigt werden;

• -    Das Problem der Funktionierung der Statuten von der Subjekte nach der Vereinigung;

• -    Das Problem der Überwindung der rechtlichen Kollisionen: die Nichtübereinstimmung zwi-schen den rechtlichen Akten der vereinigten Subjekte der Russischen Föderation und des neuen Sub-jektes, die identisch nach der Form und Rechtskraft sind; die Nichtübereinstimmung zwischen den rechtlichen Akten der vereinigten Subjekte der Russischen Föderation und des neuen Subjektes, die unähnlich nach der Form sind und formell verschiedene Rechtskraft haben.

Die besondere Schwierigkeit entsteht bei der Definierung des Begriffes "Verwaltungseinheiten mit dem besonderen Status", der bis jetzt in der russischen Gesetzgebung keine deutliche Definition findet [3, p. 9-19; 4, p. 45-51].

Alle fünf Beispiele der Bildung des neuen Subjektes der Föderation auf dem Territorium vom sechs autonomer Kreise wurden von der Entstehung der fünf spezifischen Verwaltungssysteme be-gleitet.

Diese Systeme kann man in drei folgende Gruppe teilen:

• -    Verwaltungseinheiten des neuen Subjektes der Föderation mit den Verwaltungsbehörden auf dem Territorium der ehemaligen autonomen Kreise (der Burjatische Kreis Ust-Ordynsky, Burjatische Kreis Aginsky);

• -    Verwaltungseinheiten des neuen Subjektes der Föderation mit den speziellen Ministerien in den Regierungen (AK der Komi-Permjaken, AK der Korjaken);

• -    Verwaltungseinheiten – die Gemeinde (der Ewenkijski Kommunalbezirk, Taimyrer (der Dolga-no-Nenezki Kommunalbezirk).

Die vergleichende Analyse des Verwaltungsstatus der neuen Kreisen mit dem besonderen Status ist in der Tabelle 4 vorgestell.

Tabelle 3 Die Charakteristik des Verwaltungsstatus der ehemaligen autonomen Kreise

№	NamederVerwaltun gseinheit, dieinfolgederVereini gungstattautonomer Kreisentstandenist.	Niveau des neuen Sub-jektes der Russischen Föderation	Verwaltung	Verwaltungst erritoriale Teilung	Anzahl des Titularbevölke-rung, (in Tau-senden Men-schen / % von der allgemei-nen Bevölke-rung)	Fläche des Terri-toriums, (Tausen-de Quadratkilometer)
1	AK der Komi-Permjaken	territorial	Ministerium des autonomen Kreises Komi-Permjaken	6 Kommunalbe zirke	59,0	32,8
2	Bezirk der Evenken	kommunal	Administration	-	21,5	767,6
3	Bezirk von Golga-nen und Nenzen	kommunal	Administration	-	13,8+7,6	879,9
4	Autonomer Kreis der Korjaken	territorial	Ministerium des Korjakenbezirks und den Territorien des traditionellen Aufenthaltes der ursprünglichen klei-nen Völker des Nordens	4 Kommunalbe zirke	26,7	301,5
5	Burjatische Kreis Ust-Ordynsky	territorial	Administration	6 Kommunalbe zirke	39,6	22,4
6	Burjatishe Kreis Agynsky	territorial	Administration des Aginski Burjatischen Bezirks	3 Kommunalbe zirke	62,5	19,6

So ist das am meisten standardisierte und ähnliche Modell der Verwaltung in Region Krasno-jarsk geschaffen. Hier haben die ehemaligen Autonomien den Status der Kommunalbezirke mit dem besonderen Status bekommen und unterscheiden sich praktisch nicht (außer der ethnokulturellen Be-sonderheiten) von anderen Kommunalbezirken der Region.

Sehr ähnliche Verwaltungssysteme sind in AK von Komi-Permjaken und AK von Korjaken. Für beide Fälle wurden die speziellen Ministerien gebildet, die zwischenbehördlichen und Koordinations-funktionen erfüllen. Dabei wurde die traditionelle Kommunalteilung des Territoriums der ehemaligen autonomen Kreise nicht verändert.

Das dritte Modell der Verwaltung der ehemaligen Autonomien ist auf dem Beispiel der burjati-schen autonomen Kreise vorgestellt. Obwohl die traditionelle Kommunalteilung hier nicht geändert wurde, unterscheiden sichstark die Funktionen der neuen Verwaltungsbehörden. So ist die Verwal-tung vom Burjatische Kreis Aginsky der Region Transbaikalienein vollziehendes Organ der Staats-macht der Region Transbaikalien, die die Funktionen der Wechselwirkung mit den vollziehenden Or-ganen der Staatsmacht der Region Transbaikalien und der Koordination ihrer territorialen Organe auf dem Territorium des AginskiBurjatischen Kreis. Der Leiter des angegebenen Organes ist ein Stellver-tretender Vorsitzender der Regierung der Transbaikalischen Region gleichzeitig. Außerdem sind die Verwaltungsstrukturen im Kreis aufbewahrt, die zu den territorialen Organe der Ministerien und Ämter von der Regionen geworden sind.

So hat der Kreis alle Rechte und die Vollmachten tatsächlich erhaltet, und seine Verwaltung hat die reale Macht auf dem vorigen Territorium festgehalten. Eswurde nur der formale Status des Subjek-tes verloren. Übrigens war der Widerstand der ethnisch-nationalen Eliten und der Titularnationgegen der Vereinigung im burjatischen autonomen Kreis Aginsky besonders stark ausgeprägt und gefährde-te der Vereitelung das Vereinigungsprojekt des föderalen Zentrums. Der besonders harte Widerstand hat auch ermöglicht, nicht nur die Garantie der Erhaltung der vorigen Verwaltungs- und kulturellen Autonomie zu bekommen, sondern auch, die Möglichkeit, die ernsten Wirtschaftspräferenzen und die Unterstützung der Infrastrukturprojekte auf dem Territorium des Kreises zu fordern.

Im politischen Sinne ist die Hauptaufgabe - Absage von der asymmetrischen Föderation und die Unifizierung des Systems der staatlichen Verwaltung nicht gemacht. Erstens wurde der Prozess der Vereinigung der Subjekte der Russischen Föderation heute gestoppt und wird von der Bevölkerung hauptsächlich wie das Projekt nach der Liquidation nationalen Autonomien wahrgenommen. Zweitens ist das Steuersystem in den abgeschaffenen autonomen Kreisen noch mehr kompliziertund asymmet-risch gewesen, besonders für den Verwaltungseinheiten mit «besonderen Status».

Im sozial-wirtschaftlichen Aspekt hat die Vereinigung die grundsätzlich keine positive Ergebnis-se gegeben: das Niveau und die Qualität des Lebens der Bevölkerung der ehemaligen autonomen Kreise hat sich tatsächlich nicht zum Besseren verändert. Viele im Lauf der Vorbereitung auf die Refe-renden über die Vereinigung von Moskau versprochene Projekte und soziale Programme blieben meistens nicht erfüllt. Das Memorandum über die Bildung der Region Perm, das in Februar 2003 un-terschrieben wurde, sah, zum Beispiel,die Realisierung des komplexen Programms vor, das die Be-schleunigung der Entwicklung von Infrastruktur des autonomen Kreises der Komi-Permjaken bis 2015 einschließlich: Bau der Eisenbahn Syktywkar-Kudymkar-Grigorjewskoje, die Entwicklung der Autobahnen, die Modernisierung des Flughafens von Kudymkar sichern musste.

Im kulturellen Inhalt sind die Ergebnisse der Vereinigung mehr bedeutsam. Es ist damit verbun-den, dass man die Entwicklung und allseitige Unterstützung der traditionellen Kultur, die Sprache, na-tionalen Traditionen und Lebensweise von der ursprünglichen Völker der abgeschaffenen autonomen Kreisen, unter den Bedingungen der Abschaffung der politischen Autonomie einfach notwendig waren. Die regionalen Programme der Unterstützung in der Sphäre der Kultur kann manalserfolgreichste be-trachten.

Man muss auch Trend nach der allmählichen Absage von besonderen Rechte und Kompeten-zen unterstreichen, diesich ehemalige Autonomien im Laufe der die Vereinigung der Regionen ge-währleisten konnten.

So zeugen die Ergebnisse der Vereinigung von Subjekte der Föderation von Dominieren der negativen Folgen über den positiven Errungenschaften, sowie von großen Anzahl der Risiken und der Bedrohungen in sozialen-politischen und ethnokulturellen Sphären, die der verschobene Charakter haben.

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